بوتين يوافق على استراتيجية جديدة لمكافحة التطرف في روسيا

Am Samstag verabschiedete der russische Präsident Wladimir Putin eine neue Strategie zur Bekämpfung des Extremismus in Russland.

Das offizielle russische Rechtsinformationsportal veröffentlichte laut der Nachrichtenagentur Sputnik: „Um die weitere Umsetzung der staatlichen Politik im Bereich der Extremismusbekämpfung in Russland sicherzustellen, beschließe ich, die beigefügte Strategie zur Extremismusbekämpfung in Russland zu genehmigen.“

Die Strategie umfasst 72 Punkte, die in acht Kapitel unterteilt sind. Das Dokument listet allgemeine Bestimmungen auf und enthält laut dem Portal auch eine Bewertung der Hauptquellen extremistischer Bedrohungen im Land.

In dem Dokument wurde auch betont, dass „die Beseitigung der Quelle extremistischer Bedrohungen, die von der Ukraine ausgeht, und die Verhinderung der Einreise von Neonazis nach Russland zu den grundlegenden Aufgaben der neuen Strategie zur Bekämpfung des Extremismus gehören.“

Am 13. Dezember diskutierte Putin mit Mitgliedern des russischen Sicherheitsrats über die Entwicklung des militärisch-industriellen Komplexes und den Kampf gegen Extremismus.

Der Leiter des Ministeriums für Industrie und Handel, Anton Alichanow, sprach über die Entwicklung der Verteidigungsindustrie und der Leiter des Innenministeriums, Wladimir Kolokolzew, über die Bekämpfung des Extremismus.

Quelle: DPA